Allgemeine Geschäftsbedingungen [Stand: 22.8.2013]

§ 1 Allgemeines

Jedes Vertragsverhältnis mit dem Redaktionsbüro Schnier basiert auf der Grundlage der nachfolgenden AGB. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr mit den Kunden des Redaktionsbüros. Das Redaktionsbüro wird nachstehend auch Auftragnehmer genannt, der Kunde wird als Auftraggeber bezeichnet.

 § 2 Vertragsschluss / Vertrag

Der Auftraggeber kann über den Webauftritt des Redaktionsbüros Schnier die Durchführung eines Auftrags – zu Korrektur, Lektorat, Texterstellung, Biografie schreiben – anfragen. Auf eine Anfrage unterbreitet das Redaktionsbüro dem Auftraggeber ein Angebot inkl. Preiskalkulation. Die Preiskalkulation bzw. der Kostenvoranschlag sind zunächst für beide Seiten unverbindlich; eine Verbindlichkeit entsteht erst durch die vertragliche Fixierung. Wird der Umfang des Auftrages nachträglich erweitert, wird für diese Leistungen ein ergänzender Kostenvoranschlag erstellt. Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Der Vertragstext wird dem Auftraggeber per E-Mail oder Brief zugesandt. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot per E-Mail oder schriftlich per Brief annimmt und bestätigt. Die Auftragsbestätigung gilt als Vertrag. Ein maschinell erstellter und elektronisch übermittelter Auftrag gilt auch ohne Unterschrift. Die nachträgliche Abstandsnahme vom Vertrag regelt § 8.

§ 3 Leistungsumfang

Das Redaktionsbüro Schnier verpflichtet sich, den vom Auftraggeber übermittelten Text sach-, fach- und zielgerecht zu bearbeiten (z. B. korrigieren oder lektorieren) und dafür zu sorgen, dass Kürzungen, Zusätze oder sonstige inhaltliche Veränderungen nur in Absprache mit dem Auftraggeber vorgenommen werden. Ferner müssen bei allen Bearbeitungen die Vorgaben des Kunden in ausreichender und verständlicher Form geliefert werden.

Enthält der zu bearbeitende Text strafbare oder gesetzwidrige Inhalte oder verstößt er gegen die guten Sitten, kann das Redaktionsbüro die Bearbeitung dieser Passagen oder des Textes insgesamt zurückweisen. Grundsätzlich ist der Auftraggeber für die rechtliche Zulässigkeit der Inhalte der durch den Auftragnehmer bearbeiteten Texte verantwortlich. Eine Zurückweisung durch den Auftragnehmer ist auch möglich, wenn ein Auftrag aufgrund der Komplexität die Qualifikation bzw. Kompetenz des Redaktionsbüros übersteigt oder bei Vorliegen sonstiger besonderer Umstände eine Bearbeitung des Textes unzumutbar ist. Bei einer Zurückweisung wird kein Vergütungsanspruch fällig.

§ 4 Lieferfristen, Beanstandungen, Nachbesserung

Das Redaktionsbüro verpflichtet sich, Terminzusagen pünktlich und zuverlässig einzuhalten. Auf Wunsch des Kunden können Lieferfristen mit in den Kostenvoranschlag aufgenommen werden. Diese sind dann Bestandteil des Vertrages und verbindlich.

Verzögert sich die Abwicklung des Auftrages aus unvorhersehbaren, zwingenden Gründen, wird der Auftraggeber durch das Redaktionsbüro unverzüglich in Kenntnis gesetzt. Solche Gründe können z. B. Krankheit, technische Probleme oder höhere Gewalt sein. Bei entsprechenden Verzögerungen übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung; Schadensersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

Bei einem Leistungsverzug, der durch den Auftragnehmer zu vertreten ist, ist der Auftraggeber nach Setzung einer angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Andererseits ist bei berechtigten Reklamationen dem Auftragnehmer eine angemessene Frist zur Nachbesserung einzuräumen. Nur wenn diese Nachbesserung nicht erbracht werden kann, besteht Anspruch auf angemessene Minderung des vereinbarten Honorars.

§ 5 Rückversand

Die fertigen Texte werden dem Kunden auf dem gleichen Wege übermittelt, auf dem sie zum Auftragnehmer gelangt sind, d. h. entweder per Post oder E-Mail übermittelt. Die elektronische Übermittlung von Texten und Daten sowie ggf. weiterer Kommunikation in elektronischer Form zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer erfolgt jedoch auf alleinige Gefahr des Auftraggebers. Absoluten Schutz elektronisch übermittelter Daten und Informationen kann der Auftragnehmer nicht gewährleisten, da nicht auszuschließen ist, dass sich Unbefugte auf elektronischem Wege Zugriff auf die übermittelten Texte und Daten verschaffen. Das Redaktionsbüro übernimmt keine Haftung für die erfolgreiche Rücksendung der bearbeiteten Texte. Schadensersatzansprüche wie technische Übermittlungsfehler, Verlust oder Beschädigung des Textes werden nicht anerkannt. Eine Haftung für Schäden aufgrund elektronischer Viren wird ebenfalls ausdrücklich ausgeschlossen.

§ 6 Abnahme, Rügepflicht, Reklamationen

Der Auftraggeber muss innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Lieferung schriftlich oder telefonisch Mängel und Änderungswünsche mitteilen, unter Angabe des Wortlauts der beanstandeten Textstellen und mit detaillierter Begründung. Äußert der Auftraggeber innerhalb dieser Beanstandungsfrist keine Ansprüche, gilt der Text als abgenommen bzw. die Leistung als akzeptiert. Die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit der Arbeiten geht dann auf den Auftraggeber über. Ebenfalls gilt die Veröffentlichung eines Textes als dessen Abnahme. Nach der Abnahme der Texte durch den Auftraggeber haftet dieser für sachliche, fachliche und rechtliche Mängel. Für vom Auftraggeber nachträglich veränderte Texte lehnt der Auftragnehmer auch innerhalb der Beanstandungsfrist jede Verantwortung ab.

§ 7 Haftungsausschluss / Gewährleistung / Beschränkungen

Ziel des Korrektorats/Lektorats ist die höchstmögliche Reduzierung aller Fehler im Ausgangstext des Auftraggebers. Nach Abschluss des Korrektorats/Lektorats kann trotz sorgfältiger Bearbeitung eventuell eine geringe Zahl von Fehlern bestehen bleiben. Eine Garantie für völlige Fehlerfreiheit ist grundsätzlich immer ausgeschlossen. Das Redaktionsbüro haftet nicht für mittelbare Schäden, die durch Korrekturfehler entstehen. Stilistische Korrekturen werden immer als Verbesserungsvorschläge verstanden; sie bedürfen daher in jedem Fall der Überprüfung durch den Auftraggeber. Eine Haftung für stilistische Korrekturen und für das Lektorat wird daher ausgeschlossen.

§ 8 Beendigung oder Kündigung des Auftrages / Widerrufsbelehrung

Der Auftraggeber kann die Vertragserklärung innerhalb von 8 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Die Frist beginnt für den Auftraggeber mit der Absendung der Widerrufserklärung, für das Redaktionsbüro mit deren Empfang.

Wird ein erteilter Auftrag vom Auftraggeber gekündigt, nachdem der Auftrag bereits erteilt wurde, wird eine Stornogebühr von 25,- € fällig. Wurde die Bearbeitung zum Zeitpunkt der Kündigung bereits begonnen, müssen zusätzlich die bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Kosten nach dem Grad der jeweiligen Fertigstellung anteilig erstattet werden. Der Kostenerstattungsanspruch beträgt in jedem Fall aber mindestens 50 % des Auftragswertes.

Unterlagen, die vom Auftraggeber für die Bearbeitung zur Verfügung gestellt wurden, werden nach Fertigstellung oder Kündigung unverzüglich unaufgefordert zurückgegeben. Die im Rahmen des Auftrags vom Auftraggeber erhaltenen Daten oder die als Datei vorliegende Bearbeitung selbst verbleiben zu Zwecken der Archivierung bzw. zum internen Gebrauch beim Redaktionsbüro, es sei denn, dass der Auftraggeber ausdrücklich die Löschung seiner persönlichen Daten bzw. des von ihm zur Bearbeitung gelieferten Textes verlangt.

Alle Texte werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weiter gegeben. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, Stillschweigen über alle Tatsachen zu bewahren, die ihm im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden.

§ 9 Nutzungsrechte

Nach Leistungserbringung des Redaktionsbüros und vollständiger Vergütung durch den Auftraggeber darf der Kunde die Textüberarbeitungen bzw. Lektoratsleistungen räumlich, inhaltlich und zeitlich unbeschränkt nutzen und verwerten (einfaches Nutzungs- und Verwertungsrecht). Eingeschlossen ist das Recht zur Änderung und Weiterübertragung der Überarbeitung und der ihr unterliegenden Rechte an Dritte.

§ 10 Vergütung, Zahlungsbedingungen, Zahlungsfrist

Die vertraglich vereinbarten und durchgeführten Leistungen werden dem Auftraggeber zu den jeweils gültigen Tarifen und Konditionen (exkl. bzw. inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer) unmittelbar nach Leistungserbringung in Rechnung gestellt. Das vereinbarte Honorar ist Bestandteil des Vertrages und wird mit Rechnungsstellung (Rechnungsdatum) ohne Abzug zur Zahlung innerhalb von 14 Tagen fällig. Überschreitet der Auftraggeber die Zahlungsfrist, ist das Redaktionsbüro berechtigt, die üblichen Verzugszinsen (fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz) zu erheben. Die Textbearbeitung und die damit verbundenen Rechte (Verwertungs- und Nutzungsrechte) stehen bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung unter Eigentums- bzw. Übertragungsvorbehalt.

Die Rechnungssumme kann nicht wegen nicht anerkannter oder nicht rechtkräftiger Mängelansprüche zurückbehalten oder gemindert werden. Der Rechnungsbetrag ist fristgerecht (unter Ausschluss der Zurückbehaltung) auf das angegebene Konto zu überweisen.

Fremdkosten für Reisen, Spesen, Kuriere usw., die in Absprache mit dem Auftraggeber entstehen, werden gesondert ausgewiesen und dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Kommunikationskosten für Porto und Telefon werden mit dem Honorar pauschal abgegolten.

§ 11 Geltung der AGB

Die AGB gelten für alle Leistungen und den gesamten Geschäftsverkehr des Redaktionsbüros mit seinen Auftraggebern. Die AGB werden vom Auftraggeber durch die Auftragserteilung akzeptiert und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Die hier festgelegten Bedingungen gelten als anerkannt und entgegenstehende Bedingungen als fallengelassen, wenn nicht eine anders lautende schriftliche Vereinbarung über Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden von beiden Vertragspartnern unterzeichnet wurde.

Darüber hinaus gilt ausschließlich deutsches Recht.

Das Redaktionsbüro ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen oder Ergänzungen der AGB haben schriftlich zu erfolgen und werden dem Auftraggeber unmittelbar mitgeteilt.

§ 12 Schlussbestimmungen

Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen und Zahlungen ist der Geschäftssitz des Redaktionsbüros, derzeit Göttingen. Der Sitz des Redaktionsbüros gilt als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis ergeben.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.